Ein arbeitsreiches Jahr liegt hinter uns.

Am 1. Juni 2022 fand die diesjährige Jahrshauptversammlung der SPD Usingen im Bürgerhaus Eschbach statt. 15 Mitglieder von 71 nahmen teil, die Quote könnte besser sein. Die Vorsitzende, Birgit Hahn und der Fraktionsvorsitzende, Bernhard Müller, ließen das Jahr noch einmal Revue passieren. Problematisch wird es künftig sein, so Birgit Hahn, überhaupt noch Informationen zu vermitteln, was aber für eine Demokratie sehr wichtig ist. Usingen bzw. der Hochtaunuskreis habe nur noch zwei Zeitungen, die aber inzwischen zusammen gehören und somit die gleichen Inhalte verbreiten.

Über die Sozialen Medien erreicht man nicht alle Mitbürger. Und wer weder das Eine noch das Andere hat, kann praktisch nicht mehr erreicht werden, allenfalls noch über das Wochenblatt. Unser 3-monatliches Infoblatt „Unsere Meinung“ kommt hingegen gut an, das geht aus Rückmeldungen hervor, die wird somit für uns immer wichtiger.

Bei unserer Mitgliederbefragung beteiligten sich immerhin gut 40% der Mitglieder, so dass sich hier Kernthemen, wie Klimapolitik, Straßenbeiträge, Verkehrsberuhigung, der ÖPNV sowie Wohnraumpolitik kristallisierten. Birgit Hahn hob hervor, dass die SPD-Usingen einen Antrag für das Wahlprogramm der SPD Hessen zur Landtagswahl 2023 gestellt hat, der die Abschaffung der kommunalen Straßenbeiträge zum Ziel hat.

Bernhard Müller stellte die Arbeit der Fraktion vor, die sich in den Ausschüssen der Stadt bewährt, aber auch sehr arbeitsintensiv ist. Ebenso lobte er die gute Zusammenarbeit in der Koalition mit der CDU. Zusammen haben wir schon viel für Usingen erreicht. Das geht über die interkommunale Zusammenarbeit der Feuerwehren, die Ausweisung von neue Wohngebieten, die Wasserversorgung bis hin zu neuen E-Ladestationen für Pkw’s.

Anschließend wurde der Kassenbericht vorgetragen, Kassenführer und Vorstand wurden einstimmig entlastet.

Die aktuelle Tagespolitik gibt aber auch genug Anlass zur Sorge. Der Ukraine-Krieg bewegt uns alle in der SPD Usingen und lässt gleichzeitig Ratlosigkeit spüren. „Wie gehen wir damit um und wie könnte eine künftige Friedenspolitik aussehen?”, so fragt Birgit Hahn. Auch dass Rentner vom Entlastungspaket ausgenommen werden, wird als suboptimal empfunden.

Es gibt also genug Themen und Stoff sich die nächsten Jahre mit Politik zu befassen und Demokratie zu leben. Wir würden uns daher wünschen, dass sich noch mehr junge Leute in den politischen Parteien engagieren und somit unsere Demokratie gestärkt wird.

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